Was kommt nach dem Sanktions-Flop?

Zwei Jahre nach Einführung des härtesten Sanktionsregimes, das jemals gegen einen einzelnen Staat erlassen wurde, muss man nüchtern konstatieren: Bislang waren die Maßnahmen weitgehend ein Flop. Wirtschaftlich gesehen war der Schaden zumindest für die Europäer sogar größer als der Nutzen. Weder wurde das Wirtschaftswachstum Russlands deutlich geschmälert, noch wurde der Angreifer im Osten finanziell ausgetrocknet, noch ist es gelungen, ihn vom Zugang zu militärisch wichtigen Komponenten abzuschneiden oder die Stimmung in der breiten Bevölkerung zum Kippen zu bringen – denn von einem Versorgungsmangel ist ebenfalls nichts zu sehen. Der große Leistungsbilanzüberschuss im Jahr 2022 deckt fast den Großteil der eingefrorenen Reserven der russischen Zentralbank ab. Dagegen sind die Auswirkungen des Energieembargos auf Europas Industrie deutlich spürbar.

Kann noch mehr vom Gleichen nutzen? 

Zweifel sind angebracht. Die neuen Sanktionen konzentrieren sich mittlerweile darauf, die Umgehung der bisherigen Maßnahmen zu erschweren. Doch damit verhält es sich wie mit den Köpfen der Hydra: Kappt man einen Versorgungsstrang, wachsen gleich zwei neue nach.

Zumal es dem Westen nicht gelungen ist, Moskau politisch zu isolieren. Ganz im Gegenteil: Der Westen erscheint mit seinen Maßnahmen weitgehend allein dazustehen. Und je schwächer die G7 und insbesondere die Staaten der EU mit ihrem lahmenden Zugpferd Deutschland wirtschaftlich auftreten, desto selbstbewusster werden uns die Schwellen- und Entwicklungsländer entgegentreten.

Handlungsfähigkeit zeigen

„Durchsetzen“ kann der Westen damit international immer weniger und Russland fällt es umso leichter, Sanktionen zu umgehen. Selbst wenn man die rechtlichen Hürden beiseite räumen könnte, um nicht nur die Zinserlöse auf die russischen Zentralbankguthaben im Ausland abzuschöpfen, sondern gleich die gesamten Guthaben zu kassieren, wäre das keine Maßnahme, die Moskau in die Knie zwingen würde.