USA stationieren dauerhaft Truppen in Taiwan
Das Säbelrasseln zwischen den USA und China im Taiwan-Konflikt ist auf einer neuen Stufe angelangt. Denn die USA haben erstmals ein ständiges Kontingent von Spezialkräften nach Taiwan entsandt. Das berichtet die Taiwan News. Dem Medium zufolge wurden Kräfte für ständige Trainingsmissionen auf die Landeplätze in Jinmen und Penghu verlegt.
Dauerhaftes US-Truppenkontingent in Taiwan
Die Aufgabe der nun fest stationierten US-Truppen ist die Ausbildung von Soldaten in Taiwan. Zwar wurden schon in den vergangenen Jahren immer wieder Ausbildungsmissionen durchgeführt. Bisher waren die US-Truppen aber nicht dauerhaft auf der Insel stationiert. Die Special Operations Forces Liaison Unit (SOFLE) der US-Armee baut damit ihr Ausbildungsprogramm auf der Insel aktiv aus. Umgesetzt wird es von den Green-Beret-Teams der Armee. Diese Einheit besteht aus insgesamt ca. 10.000 Spezialisten mit dem Fokus Aufklärung.
Peking betrachtet die Stationierung als aggressiven Akt der USA und weiteren Verstoß gegen die Ein-China-Politik. Diese Prämisse, nach der es nur ein China gibt, zum dem auch Taiwan gehört, wird von Washington offiziell zwar noch anerkannt. Allerdings hat das Reich der Mitte den USA schon mehrfach vorgeworfen, sich in der Praxis nicht mehr an die Prämisse zu halten. Das war z.B. mehrfach im Zusammenhang mit Waffenlieferungen von den USA an Taiwan der Fall, die Peking als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas betrachtet.
China verzichtet auf das Wort "friedlich"
China hat darum den Ton gegenüber Taiwan verschärft. In einer Rede vor dem Parlament hat der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang die Formulierung von einer „friedlichen Wiedervereinigung mit Taiwan“ nicht mehr genutzt. Dieser Sprachgebrauch war lange üblich, um das politische Ziel Pekings zu formulieren. Nun ließ Keqiang das Wort „friedlich“ weg.
Ein Blick auf die Rüstungsausgaben des Landes zeigt auch hier eine klare Priorisierung. China wird seine Militärausgaben in diesem Jahr um 7,2% auf 231 Mrd. US-Dollar steigern. Damit hat sich das Militärbudget in den vergangenen 11 Jahren mehr als verdoppelt. Investiert wird von Peking vor allem in Raketen, Drohen und die Marine.