Regierungswechsel führt zu Kommissars-Wechsel
Die Parlamentswahl in Portugal wird zu einer Veränderung der EU-Kommission in der nächsten Legislaturperiode führen. Aufgrund des Machtwechsels in Lissabon wird es künftig eine sozialdemokratische Kommissarin weniger, einen konservativen Kommissar mehr in der EU-Kommission geben.
Die vorgezogene Parlamentswahl in Portugal wird das Machtgefüge in Brüssel in der nächsten Legislaturperiode verändern. Weil die Sozialdemokraten in Portugal die absolute Mehrheit verloren haben, sinkt die Anzahl an sozialdemokratisch-geführten Regierungen in der EU auf nur noch vier.
In der nächsten Legislaturperiode dürfte es in Brüssel darum einen sozialdemokratischen EU-Kommissar weniger geben. Denn die Länder entsenden die Kommissare und in Portugal steht nun ein Regierungswechsel auf eine von der konservativen Partei geführte Regierung an. Derzeit ist Elisa Ferreira die von Portugal entsandte Kommissarin. Sie ist für das Ressort Kohäsion und Reformen für die Regionalpolitik zuständig.
Konservative und Rechte gewinnen in Portugal
Die Sozialdemokraten haben bei der Parlamentswahl ihre absolute Mehrheit verloren (FB vom 07.03.). Die Partei hatte gut 10 Prozentpunkte verloren. Wahlsieger ist das konservative Wahlbündnis - eine Koalition mehrerer Mitte-Rechts-Parteien - mit knapp 30% aller Stimmen. Die rechtspopulistische Chega-Partei hat gut 11 Prozentpunkte auf 18,1% zugelegt.
Die Regierungsbildung in Portugal dürfte schwierig werden. Die Politikwissenschaftlerin Marina Costa erklärte gegenüber Euractiv, dass nun vor allem abzuwarten sei, ob sich nun in Lissabon ein Bündnis finden werde, das die rechtspopulistische Chega isolieren und aus der Regierung heraushalten werde. Die Partei habe sich aber als "politische Kraft etabliert." Mehr als eine Million Portugiesen hatten der Partei ihre Stimme gegeben.
Fazit: In der nächsten EU-Kommission wird es deutlich mehr konservative als sozialdemokratische Kommissare geben.
